Politik - Themen
Familienfreundliches Parlament
Eine Lobby für die Kinder
Kinder und Familien in Bayern haben künftig eine kräftigere Stimme im Landtag. Eltern, Kinder und Jugendliche sowie Verbände und Organisationen können sich mit ihren Anliegen an die neu gegründete, fünfköpfige Kinderkommission wenden.
Text: Monika Götsch | Fotos: Rolf Poss, Kinderstrasse e.V.
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Mitglieder der neuen Kinderkommission (v.l.): Dr. Simone Strohmayr (SPD), Eva Gottstein (FW), Claudia Stamm (Bündnis 90/Grüne), Brigitte Meyer (FDP) und Petra Dettenhöfer (CSU).
© Bildarchiv Bayerischer Landtag |
Vorbild des neuen Gremiums ist die Kinderkommission des Deutschen Bundestags, die auf Bundesebene seit 1988 erfolgreich an Themen wie „Kinder und Medien“, „Kinder und Gesundheit“ oder „Kinderarmut“ arbeitet. Hier wie dort gilt: Alle Fraktionen entsenden einen Vertreter sowie einen Stellvertreter, die Mitglieder wechseln sich im Vorsitz ab und fällen ihre Entscheidungen einstimmig. Parteipolitische Selbstdarstellung ist damit tabu. Sicher: Es wird den Politikerinnen nicht immer leicht fallen, Einigkeit herzustellen. Um das Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) etwa hat es schon in der Vergangenheit viele Diskussionen gegeben. Aber die Mitglieder der Kinderkommission sind zuversichtlich, die Hürden zu meistern.
„Die Kommission ist eine große Aufgabe und Herausforderung“, so Petra Dettenhöfer (CSU), Vorsitzende der ersten Periode. „Wir unterstehen keinerlei Fraktionszwang und dürfen Beschlüsse nur einstimmig fassen. Das ist ein Riesenvorteil: Es gibt uns eine gewisse Macht.“ Ziel sei es, so die CSU-Politikerin, dass sich „Familien und Kinder in Bayern gut aufgehoben, geborgen und unterstützt fühlen“. Simone Strohmayr (SPD) sagt: „Das Leben von Familien hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Darum müssen wir genau hinschauen, wie es den Kindern geht. Und uns fragen, wie wir ihre Situation verbessern können.“ Claudia Stamm (Bündnis 90/Grüne) meint: „Wenn wir uns einigen und gut argumentieren, greift der Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit unsere Themen auf.“ Einen Vorschlag hat die Grünen-Politikerin schon in der Tasche: Sie möchte ein Kinder- und Jugendforum einrichten, wie es in der Landeshauptstadt zweimal jährlich stattfindet. Eva Gottstein (Freie Wähler) sieht die Hauptaufgabe der Kommission darin, „alles, was im Landtag beschlossen wird, auf seine Kinderverträglichkeit abzuklopfen“. Für sie hat die Kommission auch die Funktion, Anfragen aus der Bevölkerung an die richtigen Stellen weiterzuleiten sowie „die Arbeit in die Fraktionen zurückzutragen“.
