Weitere Themen
Der Gehörlosenverband München und Umland e.V. hat den „Award Wegbereiter“ an die Politiker Franz Maget und Joachim Unterländer verliehen.
Der Bayerische Landtag und die Staatsregierung feierten mit einem gemeinsamen Festakt im Maximilianeum den 65. Geburtstag der Bayerischen Verfassung. Das Parlament ehrte dabei 50 Persönlichkeiten mit der Bayerischen Verfassungsmedaille.
Eine 6,50 Meter hohe Nordmanntanne mit roten und goldenen Kugeln bringt pünktlich zur Adventszeit wieder weihnachtlichen Glanz in das Maximilianeum. Ein nicht nur kleiner Kraftakt war notwendig, um den buschigen schweren Baum über die Treppen der Eingangshalle West nach oben in den Steinernen Saal zu heben, ihn dort zum Stehen zu bringen und zu putzen. Es sind die Hausmeister des Bayerischen Landtags, die das alljährlich erledigen – effizient, schnell und beinahe geräuschlos. So wie die vielen anderen tausend Handgriffe und Aufgaben im Haus.
Was haben ein junger Löwe und eine junge Löwin mit Landespolitik zu tun? Die beiden lustigen Comic-Figuren zeigen in einem Prospekt der Kinderkommission des Bayerischen Landtags, wie sich dieses Gremium für die Anliegen und Probleme der ganz jungen Staatsbürgerinnen und -bürger einsetzt. Im Landtag sollen die beiden bayerischen Wappentiere künftig auch bei Kinder- und Jugend-Veranstaltungen sowie im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit zum Einsatz kommen. Passende Namen sind für die neuen Figuren bislang noch nicht gefunden – Taufpaten werden deshalb dringend gesucht!
Filmabend im Bayerischen Landtag! Bereits zum 4. Mal verwandelte sich der Senatssaal im Maximilianeum nach dem Motto „Kino im Landtag“ in einen Kinosaal. Über 300 Gäste aus der Politik und der Filmbranche sahen „Hotel Lux“ von Regisseur Leander Haußmann.
Was ist Kultur, wer braucht sie und wer finanziert sie? Das war an diesem Abend das Thema bei „Der Landtag im Gespräch mit …“. Zum fünften Mal hatte Landtagspräsidentin Barbara Stamm Gäste zu einem Gespräch ins Maximilaneum geladen. Und es wurde eine informative und kurzweilige Gesprächsrunde mit der Leiterin der Bayreuther Festspiele, Katharina Wagner und dem Filmproduzenten Quirin Berg, einem der Macher des oscarprämierten Films „Das Leben der Anderen“.
Die Energiewende in Bayern, die Zukunft des Euro und der Ausbau der bayerisch-litauischen Wirtschaftsbeziehungen standen beim Besuch einer Parlamentsdelegation aus Litauen im Mittelpunkt des Gesprächs mit 1. Landtagsvizepräsidenten Reinhold Bocklet und Erwin Huber, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag. „Bayerns ambitioniertes Ziel, die Energieversorgung auf regenerative Energien umzustellen, beeindruckt uns sehr“, unterstrich Delegationsleiter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Vaterlandsunion Kestutis Masiulis bei der Unterredung im Maximilianeum.
Jeden Werktag gegen halb neun radelt die Juristin Monika Hohagen die Isar entlang von Untersendling nach Haidhausen. Im komfortablen Anhänger sitzt die dreijährige Tochter Clara, die neuerdings den Kindergarten im St. Josefsheim besucht. Vorher war es die Kinderkrippe. Eine liebevolle Umarmung zum Abschied und Monika Hohagen fährt weiter in die Ismaninger Straße, wo sich ihr Büro befindet. Sie leitet das Referat P III – Recht und Europa des Bayerischen Landtags, arbeitet 32 Stunden pro Woche, davon sieben zu Hause.
Es war ein Abend der Begegnungen und der Gespräche vor der stimmungsvollen Kulisse von Schloss Schleißheim: Rund 2000 Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen und Regionen Bayerns folgten der Einladung von Präsidentin Barbara Stamm zum traditionellen Sommerempfang des Bayerischen Landtags. „Menschen aus allen Gesellschaftsbereichen kommen miteinander und mit uns Politikern ins Gespräch. Das ist in Zeiten zunehmender Politikentfremdung immer wichtiger“, sagte Gastgeberin Barbara Stamm.
Die Schülerinnen und Schüler der staatlichen Berufsfachschule für Kinderkrankenpflege Erlangen sind ins Maximilianeum nach München gekommen, um zu erleben, wo Politik passiert, wer sie macht und wie sie funktioniert. Von den Politikern wollen sie jetzt wissen, wie viel sie verdienen, wie ihr Alltag aussieht oder wie sie ihre zeitraubende Tätigkeit mit ihrem Privatleben vereinbaren können. Reinhard Pobel, Lehrer an der Berufsschule Dachau und Mitglied des pädagogischen Dienstes im Landtag, moderiert das Gespräch.
Das Präsidium des Bayerischen Landtags hat zum ersten Mal offiziell das Parlament in Prag besucht. „Es ist der Beginn einer neuen Etappe“, drückte Dr. Lubomír Zaorálek, 1. Vizepräsident des tschechischen Abgeordnetenhauses, am Ende einer intensiven Gesprächsrunde seine Überzeugung aus. Über den Konferenztisch hinweg reichte er Landtagspräsidentin Barbara Stamm die Hand – ein klares Zeichen, dass die Eiszeit zwischen Bayern und Tschechien beendet ist.
Was hat der Vorsitzende der Regierungsfraktion angekündigt? Mit welchen Argumenten hält die Opposition dagegen? Was war der Auslöser für den erregten Zwischenruf? Wer das politische Geschehen im Parlament mitverfolgen möchte, muss gut zuhören und genau hinschauen. Tonfall und Mimik geben wichtige Informationen. Benedikt Hain, Martin Laudahn und Thomas Hahn von der Medientechnik des Landtagsamts sorgen dafür, dass bei den Übertragungen der Debatten im Web-TV Ton und Bild optimale Qualität haben.
Was mit der Selbstverbrennung eines jungen Mannes in Tunesien begann, ist zum Flächenbrand für eine ganze Region geworden: Die Arabische Welt – von Tunesien über Ägypten, Bahrain, Jemen, Syrien bis hin zum revolutionär geschüttelten Libyen – befindet sich in einem großen politischen Umbruch.
„Um den Prozessen in der arabischen Welt eine positive Entwicklung zu geben, muss Europa sich öffnen und eine inklusive Sicht auf den Mittelmeerraum entwickeln“, forderte Prof. Dr. Udo Steinbach am Dienstag abend beim 43. Akademiegespräch im Bayerischen Landtag. In seinem Vortrag zum Thema „Arabien im Umbruch – Von der Revolte zur neuen Ordnung?“ warb der bekannte deutsche Nahost-Experte und profunde Kenner der arabischen Welt für einen vorurteilslosen Dialog und die Integration der beiden Kulturräume: „Die Chancen liegen in der Komplementarität von Europäern und Arabern“, sagte Steinbach. Die Kulturen könnten einander ergänzen – zum beiderseitigen Nutzen.
Willkommen im Bayerischen Landtag! Zum 3. Mal verwandelte sich der Senatssaal in einen Kinosaal. Gezeigt wurde am 22. März „Almanya – Willkommen in Deutschland“ – eine Komödie über Migration und Integration. Mit viel Humor und Einfühlungsvermögen zeigt der Film die Geschichte von Hüseyin Yilmaz und seiner Familie, die Mitte der 1960er Jahre ihre Heimat Türkei verlassen, um als Gastarbeiter das deutsche Wirtschaftswunder zu unterstützen. Es gibt viele Klischees und versteckte Wahrheiten – Spiegelbild statt Nabelschau. „Vielleicht ist es gerade diese Mischung, die sich heilsam und geradezu erlösend abhebt von festgefahrenen Diskussionen und zementierten Vorurteilen“, sagte Landtagspräsidentin Barbara Stamm, als sie die über 300 Gäste begrüßte. Unter ihnen waren zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger, die ihre Wurzeln ursprünglich in anderen Ländern haben.
Gegen das Gerede von einer Epoche des „Postjournalismus“ wandte sich der neue Intendant des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, beim 42. Akademiegespräch im Bayerischen Landtag.
„Herzlich willkommen im Bayerischen Landtag!“ Sylvia Obermüller, Marion Hann und Jürgen Schlick vom Landtagsamt betreuen im Maximilianeum die Besuchergruppen. Rund 55.000 Bürgerinnen und Bürger waren es im vergangenen Jahr, die einen Blick hinter die Kulissen des bayerischen Parlaments geworfen haben – ein neuer Rekord.
Seit jeher hat bayerische Politik ein Zuhause auch im Bierkeller. Der jährliche Höhepunkt von Wirtshausspektakel samt Politikfolklore ist der Aschermittwoch in Niederbayern. An der Zeitenwende von Fasching und Fastenzeit kommt von dort Kunde, wie Bayerns Parteien die Welt sehen, im Freistaat, auf nationaler und internationaler Ebene. Heuer treffen sich die Freien Demokraten in der Fraunhofer Halle in Straubing, die Grünen im Bernlochner Redoutensaal in Landshut, die Freien Wähler in der Stadthalle Deggendorf und, inzwischen Tradition, die Sozialdemokraten im Wolferstetter Keller in Vilshofen. Die CSU-Anhänger kommen in der Passauer Dreiländerhalle zusammen.
Ungarn hat zum 1. Januar 2011 in der Europäischen Union die Ratspräsidentschaft übernommen. Aus diesem Anlass ließ es sich Dr. József Czukor, Botschafter der Republik Ungarn in Deutschland, nicht nehmen, im Bayerischen Landtag persönlich über die Ziele der ungarischen Ratspräsidentschaft zu berichten. „Viele Themen des Katalogs berühren Ungarn und Bayern unmittelbar“, erklärte der Diplomat im Europaausschuss und verwies dabei etwa auf die Donau-Strategie, die schon bald eine neue Form der regionalen Zusammenarbeit der Donauanrainer-Staaten besiegeln soll.
Die Donau-Strategie stand auch im Mittelpunkt des anschließenden Treffens mit I. Landtagsvizepräsidenten Reinhold Bocklet. Dieser regte eine intensivere Zusammenarbeit der Landes- und Regionalparlamente entlang der Donau an – ein Vorschlag, der bei den ungarischen Vertretern auf offene Ohren stieß.
Bereits seit seiner Gründung im Jahr 1819 verfügt der Bayerische Landtag über eine eigene Parlamentsbibliothek. Sie ist Voraussetzung für einen effektiven Parlamentsbetrieb und Informationszentrale für die 187 Abgeordneten, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der fünf Fraktionen sowie der Landtagsverwaltung: Mehr als 60 000 Bücher und rund 350 Zeitschriftentitel sind hier vorrätig und können entliehen werden. Darüber hinaus stehen die wichtigsten elektronischen Datenbanken zur Verfügung.
Wenn Antoinette Dietrich mit der Arbeit fertig ist, beginnt der Tag im Maximilianeum. Sie ist Vorarbeiterin des Reinigungsteams im Bayerischen Landtag. Seit 20 Jahren steht sie dafür morgens um halb vier auf. Wenn in der Früh die ersten Abgeordneten die Türen zu ihren Büros aufsperren, haben sie und ihre Kolleginnen dort schon alles blitzblank geputzt.
Seit mehr als zehn Jahren zeichnet der Bayerische Club Abiturientinnen und Abiturienten für herausragende Facharbeiten aus, die einen Bezug zu Bayern haben. Im Januar 2011 wurden im Maximilianeum die Preise für 2010 vergeben. Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Prof. Albert Scharf, der Präsident dieses Vereins zur Förderung bayerischer Kultur, würdigten in einer Feierstunde die Arbeiten von vier jungen Frauen und drei jungen Männern. Der Sieger kommt diesmal aus Niederbayern: Es ist Florian Schober vom Johannes-Gutenberg-Gymnasium in Waldkirchen (Landkreis Freyung-Grafenau). Er setzte sich in seiner Biologie-Facharbeit mit den Auswirkungen des Klimawandels in Bayern auseinander. Der Preis ist mit 1500 Euro dotiert.
Am 15. Dezember 1860, vor 150 Jahren, führte die Münchner Bürger-Sängerzunft bei ihrem Stiftungsfest im Orlandohaus am Platzl in München erstmals das Lied „Gott mit dir, du Land der Bayern“ auf. Heute symbolisiert die Hymne nicht nur Bayerns Tradition des 19. Jahrhunderts. Sie wurde in den letzten Jahrzehnten immer populärer und stieg schließlich in den Rang eines musikalischen Synonyms für den Freistaat Bayern auf.
Die besten Pressefotos, die 2010 in Bayern entstanden sind oder sich thematisch mit dem Freistaat befassen, stehen im Mittelpunkt des Wettbewerbs „Pressefoto Bayern“. Über 100 Fotografen haben sich heuer mit mehr als 1000 Einsendungen daran beteiligt. Landtagspräsidentin und Schirmherrin Barbara Stamm sowie Dr. Wolfgang Stöckel, der Vorsitzende des Bayerischen Journalisten-Verbands (BJV), kürten am 8. Dezember im Bayerischen Landtag die Sieger des Wettbewerbs. Die prämierten Bilder sind im Maximilianeum bis zum 30. Dezember in einer Ausstellung zu sehen.
„Sie sind jetzt nicht mehr in München, sondern in Brüssel“, sagte EuroSoc-Spielleiter Dr. Simon Fink zu Beginn des EU-Planspiels am 22. Oktober im Maximilianeum. Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse des Franz-Ludwig-Gymnasiums Bamberg, der Orlando-di-Lasso Realschule Maisach und des Gymnasiums der Ursulinen in Straubing waren auf Einladung der EU-Kommission und des Bayerischen Landtags in die Landeshauptstadt gekommen, um hier einen Tag in die Rolle der Entscheider auf europäischer Ebene zu schlüpfen – als EU-Abgeordnete aus Italien, Polen und Schweden.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der Landtag im Gespräch mit …“ begrüßte Landtagspräsidentin Barbara Stamm am 12. Oktober 2010 als Gast und Gesprächspartner den Verlagschef Prof. Hubert Burda. Rund 400 Gäste aus Politik, Medien, Wirtschaft und Kultur hörten seinen Vortrag „Jakob Fugger und die Aktualität heute“, in dem er den Augsburger Unternehmer und seine Zeit dem aktuellen Umbruch in ein digitales Zeitalter gegenüberstellte.
Mit einem Festakt hat der Bayerische Landtag den 20. Geburtstag des wiedervereinigten Deutschlands gefeiert.
Das Präsidium des Bayerischen Landtags hat sich auf einer dreitägigen Reise nach Bulgarien über die aktuelle Situation des Landes informiert und weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit erörtert. Die Delegation unter der Leitung von Landtagspräsidentin Barbara Stamm wurde mit militärischen Ehren empfangen und traf in der Zeit vom 9. bis 11. September die Spitzenpolitikerinnen und -politiker der Balkanrepublik zu Gesprächen. Diese nannten in allen Begegnungen den schnellen Beitritt Bulgariens zum Schengen-Abkommen als das große Ziel.
Erneut ist die Verwaltung des Parlaments mit dem Zertifikat zum audit berufundfamilie ausgezeichnet worden. Das erfolgreiche Bestehen dieses Audits würdigt die vielfältigen personalpolitischen Akzente des Landtagsamts für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Redaktion sprach über die Auszeichnung mit Matthias Alert, verantwortlicher Projektleiter und Referatsleiter Personal, Abgeordnete.
Es war ein Abend der Begegnungen und der Gespräche vor der stimmungsvollen Kulisse von Schloss Schleißheim: Mehr als 2000 Gäste aus allen Regionen des Freistaats kamen zum traditionellen Sommerempfang des Bayerischen Landtags. Einen besonderen Stellenwert hatten heuer erfolgreiche junge Menschen sowie ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger. Außerdem nahmen wieder viele prominente Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Kultur, Sport und den Medien am Empfang teil.
Video siehe rechte Spalte, weiterführende Informationen
„Für viele Bürgerinnen und Bürger sind wir die erste Kontaktstelle hier im Landtag“, sagt Sabine Jaumann über ihre Arbeit im fünfköpfigen Team der Telefonzentrale. Bei ihr und ihren Teamkollegen landen alle Anrufer von außen, die mit einem Ansprechpartner im Parlament sprechen wollen – seien es Abgeordnete, Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstellen, des Landtagsamts oder Journalisten der Landtagspresse. Mit über 600 Namen und Telefonnummern gilt es hier zu jonglieren. Hinzu kommen die Verbindungen der Abgeordneten im Haus, die über die Zentrale in ein Ministerium oder in die Staatskanzlei verbunden werden möchten.
Die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten in der chinesischen Provinz Shandong und Bayern soll in Zukunft noch intensiver werden. Das wünscht sich Yikang JIANG, der Parteisekretär und Präsident des Volkskongresses, der Ende Juni an der Spitze einer hochrangigen Delegation den Bayerischen Landtag besuchte.
Seit November 2009 gibt es den Parlamentsshop im Bayerischen Landtag. Hier verkaufen Christa Russer und ihr Team Krawatten in weiß-blauem Rautenmuster, Bücher und Filme über die Geschichte des Landtags oder Schokoladentafeln, auf deren Verpackung der Text der Bayernhymne zu lesen ist.
Der Bayerische Landtag richtet in Brüssel eine eigene Kontakt- und Informationsstelle ein. Das hat das Präsidium einstimmig beschlossen. Ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin sammelt wichtige Informationen in den Gremien der Europäischen Union und leitet sie an den Bayerischen Landtag weiter, damit dieser seine Mitsprachemöglichkeiten im Rahmen der Subsidiaritätskontrolle kompetent und effektiv wahrnehmen kann.
Es war eine Reise zu Freunden. Zwei Tage lang informierte sich das Präsidium des Bayerischen Landtags über aktuelle Themen in Südtirol, besichtigte bemerkenswerte Einrichtungen wie die EURAC, eine europäische Akademie mit 250 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus vielen Ländern der Erde. Die Delegation folgte Ende April 2010 einer Einladung des Landtags in Bozen, zu dem es seit vielen Jahren intensive Kontakte gibt. Nachdem beide Parlamente im Herbst 2008 neu gewählt worden waren, trafen sich jetzt die Spitzen der beiden Landtage, um an die bestehenden Beziehungen anzuknüpfen. „Bayern ist neben Tirol unser großer Bezugspunkt. Diese intensive Beziehung soll auch auf der politischen Ebene weitergetragen werden“, betonte der Südtiroler Landtagspräsident Dieter Steger. Er kann dabei auf die volle Unterstützung seiner bayerischen Kollegin Barbara Stamm zählen. Sie stellte am Ende der Reise voller Respekt fest: „Was dieses kleine Südtirol alles zu bieten hat!“
Vier Schüler haben sich beim Landesfinale Jugend debattiert für das Bundesfinale in Berlin qualifiziert: Gregor Flosdorf vom Justus-von-Liebig-Gymnasium in Neusäß überzeugte bei der Frage „Sollen die Olympischen Winterspiele 2018 in München ausgetragen werden?“, dem Thema für die Klassen 8 bis 9/10. Er argumentierte eindrucksvoll gegen die Austragung der Spiele. Axel-Konstantin Marko vom Katharinen-Gymnasium in Ingolstadt konnte bei der Frage „Soll der Ministerpräsident des Freistaats Bayern in offener Abstimmung gewählt werden?“ den Wettbewerb der Jahrgangsstufen 10/11 bis 13 für sich entscheiden. Er trat schlüssig und schlagfertig gegen eine Abstimmung ein. Rund 12 000 Schüler haben sich im laufenden Schuljahr am Landeswettbewerb Jugend debattiert in Bayern beteiligt. Die besten acht Schüler, die sich zuvor auf Schul- und Regionalverbundebene durchgesetzt hatten, debattierten am 26. April im Senatssaal des Maximilianeums.
Was hat der Vorsitzende der Regierungsfraktion konkret angekündigt? Mit welchen Argumenten hält die Opposition dagegen? Was war der Auslöser für den erregten Zwischenruf? Es gibt viele Gründe, bei Plenarsitzungen genau hinzuhören – und hinzuschauen. Mit dem Web-TV des Bayerischen Landtags können Bürgerinnen und Bürger bequem vom PC, Laptop oder mobilem Endgerät aus die Plenardebatten live mitverfolgen. Als Videos sind die Redebeiträge auch im Nachhinein beliebig abrufbar. Die Redaktion sprach über das Web-TV-Angebot des Landtags mit Wolfgang Kühnert, Informations- und Kommunikationstechnik-Beauftragter des Landtagsamts.
Ein Buch könnte Robert Huber füllen mit dem, was er in seiner 15-jährigen Dienstzeit an der Pforte des Bayerischen Landtags schon erlebt hat: Einen stadtbekannten Barfußläufer musste er davon überzeugen, das Hohe Haus zu respektieren und sich doch Schuhe anzuziehen. Ein Mann kletterte mitten in der Nacht über die Mauer auf das Gelände, fiel hin und brach sich ein Bein. Ein Bote, der seine Lieferung persönlich und nicht an der Pforte abgeben wollte, legte sich aus Protest quer in der Einfahrt auf den Boden.
Die Bildungspolitik bildet in dieser Ausgabe unter der Rubrik "Politik" einen thematischen Schwerpunkt. Wir stellen Ihnen dazu die beiden Vorsitzenden des Bildungsausschusses, Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) und Georg Eisenreich (CSU), näher vor.
Die hervorragende Zusammenarbeit zwischen der Nationalversammlung im kanadischen Québec und dem Bayerischen Landtag hat einen neuen Schub erhalten: Eine kleine Delegation der Assemblée nationale du Québec mit Vizepräsidentin Fatima Houda-Pepin an der Spitze hielt sich Ende Februar eine Woche lang in Bayern auf. Sie führte intensive Gespräche mit Landtagsabgeordneten aus allen Fraktionen, Vertretern der Bayerischen Staatsregierung, Unternehmern und Bildungsexperten. Berufliche Bildung und erneuerbare Energien bildeten die Schwerpunktthemen, an denen die Gäste besonders interessiert waren. „Québec und Bayern verbindet trotz der großen geographischen Entfernung eine Seelenverwandtschaft“, stellten Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Vizepräsidentin Fatima Houda-Pepin übereinstimmend fest. Die Parlamente in beiden Ländern legen großen Wert auf möglichst viel Eigenständigkeit, verteidigen die föderalen Strukturen.
Die 13 Offiziantinnen und Offizianten sind die „guten Geister“ im Maximilianeum. Zuverlässig und gewissenhaft sorgen sie mit ihren Diensten, die oft auch im Hintergrund ablaufen, für den reibungslosen Parlamentsbetrieb.
Europa ist ein Stück bürgernäher geworden: Am 1. Dezember trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Er sieht künftig Mitwirkungsrechte der Regionalparlamente bei europapolitischen Entscheidungen vor. Über das neue „Subsidiaritäts-Frühwarnsystem“ kann der Bayerische Landtag nun auch offiziell aktiv überwachen, ob und inwieweit das Subsidiaritätsprinzip gewahrt bleibt. Gegen Subsidiaritätsverletzungen können die Bundesländer über den Deutschen Bundesrat außerdem Klage – die „Subsidiaritätsklage“ – erheben.
Der Alltag eines Parlaments ist nicht nur politisch-grau. Viele kleine Geschichten hinter den Kulissen, Diskretes und Indiskretes, werden noch nach Jahrzehnten kolportiert. Da gab es das professorale Phantom, das die Opposition foppte, den Erfinder der „Bierdeckelrede“, einen schlitzohrigen Kunstverächter oder auch einen scheuen Franz Josef Strauß, der sich mit dem Plenarsaal nie anfreunden konnte.
Stipendiaten, Abgeordnete, Mitarbeiter der Fraktionen, Beamte und Beschäftgte des Landtagsamts gehen in dem 137 Jahre alten Haus täglich ihrer Arbeit nach. In einer neuen Serie stellen wir diese Menschen vor – zum Auftakt die Studentinnen und Studenten der Stiftung Maximilianeum.
In der Reihe „Der Landtag im Gespräch…“ äußern sich Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens zu Themen der Zeit. Im Oktober sprach Prof. Dr. Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising, im Maximilianeum über „Kirche und Staat im säkularen und multireligiösen Spannungsfeld“. In einem Interview mit dem Online-Magazin des Bayerischen Landtags fasst der oberste Vertreter der katholischen Kirche in Bayern zentrale Thesen seines Vortrags nochmals zusammen.
So ist das also, wenn am Wochenende einmal ein bisschen Ruhe im Maximilianeum einkehrt. In den altehrwürdigen Räumen des Bayerischen Landtags, wo während der Woche Abgeordnete und deren Mitarbeiter geschäftig durch die Gänge eilen, übernimmt Mus Musculus, die Hausmaus, das Regiment. Oder, wie heißt das deutsche Sprichwort? „Wenn die Katzen aus dem Haus sind, …“
Zufällig miterleben durften dies die Gäste des Freyunger Abgeordneten Alexander Muthmann (FW). Als der seine Besucher an einem Samstag durchs Gebäude führte, zeigte sich im Plenarsaal eine kleine, knopfäugige und ein wenig verschreckt dreinschauende Maus (siehe Bild in der Mitte).
Weniger öffentlichkeitsscheu war kürzlich ein amerikanischer Artgenosse unserer Landtagsmaus: Blitzschnell war der Nager zur Freude der anwesenden Journalisten vor dem Rednerpult Barack Obamas im Garten des Weißen Hauses auf und ab geflitzt und im Gebüsch verschwunden. Er soll nicht die erste Maus gewesen sein, die im Amtssitz des US-Präsidenten gesichtet wurde.
Bisher ist allerdings nicht weiter bekannt, was die so unschuldig aussehenden Tierchen in München und in Washington genau vorhaben. Aber würde nicht jeder hinter den politischen Kulissen – egal ob Weißes Haus oder Maximilianeum – gerne mal Mäuschen spielen?
Zum Auftritt einer Maus im Weißen Haus siehe Video mehr . . .
„Wie wird Reinhold Messner während der Vorführung reagieren? – Schließlich ist es ein Teil seines Lebens, das da über die Leinwand flimmert!“ „Wie sieht der Schauspieler Andreas Tobias, der Messners Bruder Günther spielt, in Wirklichkeit aus?“ „Und wird Regisseur Joseph Vilsmaier eine seiner drei Töchter, die am Film ihres Vaters mitgewirkt haben, mitbringen?“ Die Gespräche und das Getuschel vor und nach der Vorführung des Films „Nanga Parbat“ sorgen für einen Hauch von Premieren-Stimmung im Landtag.
– Von Heidi Wolf –
Das Präsidium des Bayerischen Landtags baut die Partnerschaft zum Parlament von Québec aus. Die Delegation führte Anfang Oktober 2011 auf ihrer Informationsreise durch Kanada Gespräche mit Abgeordneten der Assemblée Nationale zu Themen, die beide Seiten interessieren: Immigration und Integration, Bildung und Energieversorgung. Auch die Öffentlichkeitsarbeit sorgt für Gesprächsstoff: Beide Seiten haben Konzepte entwickelt, um die Arbeit der Parlamente transparent zu machen und damit bei den Bürgerinnen und Bürgern größeres Interesse zu wecken. In Québec gibt es sogar ein eigenes Parlamentsfernsehen. In intensiven Arbeitssitzungen wurde die Einwanderungspolitik erörtert. Québec, die größte Provinz Kanadas, hat im vergangenen Jahr 54.000 Immigranten aufgenommen – die höchste Zahl seit 1971. In ganz Kanada waren es 280.000. Kathleen Weil, die Ministerin für Immigration und Integration, unterstützt diese Entwicklung. Premierminister Jean Charest hat in seiner Antrittsrede den Grundsatz ausgegeben: „Québec muss zu einem weltweiten Anziehungspunkt für qualifizierte Fachkräfte werden. Im Focus stehen dabei gut ausgebildete junge Leute, die französisch sprechen.“
Kinder und Familien in Bayern haben künftig eine kräftigere Stimme im Landtag. Eltern, Kinder und Jugendliche sowie Verbände und Organisationen können sich mit ihren Anliegen an die neu gegründete, fünfköpfige Kinderkommission wenden.
Die Kunst der Kurzschrift ist selten geworden. Die wenigsten jungen Menschen beherrschen sie heute noch, weil das Fach Stenografie aus den Lehrplänen der Schulen weitgehend verschwunden ist. Im Bayerischen Landtag sind die Dienste der Parlamentsstenografinnen und Parlamentsstenografen nach wie vor unverzichtbar: Die Schnellschreiber protokollieren die Plenar-, Ausschuss- und andere Gremiensitzungen.
Marokko ist ein Markt der vielen Möglichkeiten. Dieses aufstrebende Land im Norden Afrikas, nur 14 Kilometer von Europa entfernt, bietet auch mittelständischen Unternehmen aus Bayern große Chancen. Diesen Eindruck brachte das Präsidium des Bayerischen Landtags von seiner Reise Mitte November 2009 nach Marokko mit. Präsidentin Barbara Stamm stellte am Ende eines intensiven Besuchsprogramms zufrieden fest: „Immer wieder haben wir den Wunsch nach mehr Zusammenarbeit gehört, vor allem im Bereich der erneuerbaren Energien.“
Die Bauarbeiten zum Parlamentserweiterungsbau im Nordhof schreiten voran: „Wir liegen exakt im Zeitplan; keine Minute hinten, aber auch keine Minute vorne“, sagt Dominik Weber, verantwortlicher Projektleiter vom Staatlichen Bauamt München 2, mit Blick auf den Terminkalender. Bis Herbst 2011 soll der sechsstöckige Komplex mit Büros und großem Sitzungssaal bezugsfertig sein – ein ehrgeiziges Unterfangen, denn das Bauen im 135 Jahre alten Maximilianeum sorgt immer wieder für Unvorhergesehenes. Die Redaktion sprach mit Dominik Weber und Oliver Bläsig, der mit der Bauleitung beauftragt ist, über den Baufortschritt.
Der Bayerische Landtag setzt als familienfreundliches Parlament Zeichen: mit einer eigenen Kinderkrippe, die am 8. Dezember offiziell eingeweiht wurde. „Das bayerische Parlament übernimmt mit dem neuen Angebot, das sich an berufstätige Mütter und Väter im Maximilianeum richtet, eine wichtige Vorbildfunktion“, zeigt sich Landtagspräsidentin Barbara Stamm überzeugt. Auch an anderen Stellen im Haus schafft das Parlament Raum und Unterstützungsangebote für Familien.
Auf dem Gelände des Maximilianeums sind die Bagger angerückt. Ein alter Saaltrakt wird abgerissen, um im Nordhof Platz zu schaffen für ein neues funktionales Bürogebäude: den Erweiterungsbau Nord. Der drittgrößte Sitzungssaal des Landtags, drei Besprechungsräume sowie 50 zusätzliche Büros sollen darin bis zum Herbst 2011 entstehen. Hintergrund der Baumaßnahme ist der akute Platzmangel im Maximilianeum.
„Der Landtag gehört heute Ihnen“ – so begrüßte Landtagspräsidentin Barbara Stamm etwa 150 Schülerinnen und Schüler aus Augsburg, aus Stadt und Landkreis Forchheim, aus Landsberg/Lech, aus München und aus Straubing. Stamm machte anschließend deutlich, was die Jugendlichen an diesem Tag im Maximilianeum erwartet: „Wenn Sie gleich im Anschluss in die Rolle von Abgeordneten schlüpfen, werden Sie bald feststellen, dass Politik ähnliche Kompetenzen verlangt wie das Leben insgesamt, zum Beispiel Kompromissbereitschaft.“
Stipendiaten, Abgeordnete, Mitarbeiter der Fraktionen, Beamte und Beschäftgte des Landtagsamts sowie anderer Service-Einheiten des Parlaments gehen in dem 137 Jahre alten Haus täglich ihrer Arbeit nach. In der Serie „Menschen im Maximilianeum" stellen wir in dieser Ausgabe Landtagsgaststätten-Pächterin Eva-Maria Mühlegg und ihr Team vor.
Die selbstbestimmte und sinnvolle Nutzung der Medien ist – neben Lesen, Rechnen und Schreiben – eine wichtige Schlüsselkompetenz. Chatten im Internet, Communities im Netz, Werbung, Computerspiele, Identifikation mit Protagonisten in Film und Fernsehen – der Umgang mit den Medien will gelernt sein. Die Redaktion von „Maximilianeum“ fragte bei den Abgeordneten nach, wie Kinder die notwendigen Kompetenzen für Medien am besten erwerben.
Die Stimmen für eine Reform der Lehrerinnen- und Lehrerbildung mehren sich. Den neu entstandenen Anforderungen des Berufs müsse besser Rechnung getragen werden. Lehrer seien mit veränderten Rahmenbedingungen ebenso wie mit einer veränderten Lebensumwelt der Kinder und Jugendlichen konfrontiert, heißt es. Die Pädagogen sollten nicht mehr nur reines Faktenwissen vermitteln, sondern zunehmend als „Bildungsmanager“ und als „Coach“ ihrer Schüler agieren. Was sagen dazu die Fraktionen?
Bayern hat zum Start des Schuljahres 2009/2010 das Übertrittsverfahren von der Grundschule auf die weiterführenden Schulen reformiert. Erklärtes Ziel des neuen Verfahrens ist es laut Regierungskoalition, die Phase des Übertritts zu verlängern, ohne die bayerischen Qualitätsstandards zu beeinträchtigen. Im Zuge der Reform soll die Elternverantwortung gestärkt, die individuelle Förderung ausgebaut und die Beratung verbessert werden – das verspricht die Regierungskoalition. Aus Sicht der Opposition hat sich der Übertritt nach der 4. Klasse trotz Reform zur „größten Problemzone des bayerischen Schulsystems“ entwickelt. Das Übertrittsverfahren sei nach wie vor ungerecht und produziere einen enormen Leistungsdruck. Angst vor Misserfolgen bestimmten ab Klasse 3 das Lernklima in der Grundschule. Lesen Sie dazu die Stellungsnahmen der fünf Fraktionen.
