Politik - Themen
Serie – Gremien im Parlament – Kinderkommission des Landtags
Lobby für die Belange der Kinder in Bayern
„Die Welt gehört in Kinderhände/ dem Trübsinn ein Ende/ Wir werden in Grund und Boden gelacht/ Kinder an die Macht“ – so lautet der Refrain eines Hits von Herbert Grönemeyer, in dem die Armeen aus Gummibärchen bestehen und es Erdbeereis auf Lebenszeit gibt. Die symbolische Bedeutung des Lieds passt sehr gut zum realen Wirken der Kinderkommission des Bayerischen Landtags (KiKo Bayern): Das interfraktionell zusammengesetzte Gremium bringt sich für das Wohlergehen und die Rechte der Jüngsten in der Gesellschaft ein. Damit leisten die fünf weiblichen Mitglieder und ihre fünf Stellvertreterinnen aus allen Fraktionen des Landtags bundesweit Pionierarbeit: Die KiKo Bayern ist ein Solitär unter den Landesparlamenten.
Text: Alexandra Kournioti | Fotos: Rolf Poss
25.01.2011
Am 24. November 2009 als Unterausschuss des Sozialausschusses nach dem Vorbild der Kinderkommission des deutschen Bundestags gegründet, hat die KiKo Bayern bislang 17mal getagt. „Viele dieser Termine haben wir vor Ort wahrgenommen“, berichtet die amtierende KiKo-Vorsitzende Dr. Simone Strohmayr (SPD). Besonders beeindruckt hat die Abgeordnete ein Treffen an der Universität Augsburg mit Vertretern des Forums für inklusive Strukturen an Schulen in der Region (FISS). Strohmayr: „Der Vater eines achtjährigen Kindes mit Down-Syndrom hat uns von den vielen Hürden, die es auf der Suche nach einer inklusionsbereiten Grundschule zu nehmen gilt, berichtet.“ Dank der Unterstützung durch FISS und ELWELA, einer Elterninitiative für die Integration von behinderten Kindern in Regelschulen, sei schließlich eine geeignete Schule für den Jungen gefunden worden. Diese denkwürdige Begegnung hat Strohmayr in der Überzeugung bestärkt: „Inklusion muss mehr sein als eine Willensbekundung. Inklusion muss endlich in die Köpfe vordringen und dann entsprechend realisiert werden.“ Den Worten sollen Taten folgen: Die Kinderkommission arbeitet derzeit an einer Beschlussfassung darüber, wie eine verbesserte Schulberatung der Eltern von Kindern mit Behinderung in Bayern zu erreichen ist.
Möglichkeiten der frühkindlichen Bildung, das Schicksal unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, die Verlängerung der Hebammen-Hilfe von acht Wochen auf sechs Monate und die flexible Grundschule sind weitere Themen, mit denen sich die KiKo Bayern beschäftigt. Kinderarmut und Kinderschutz sowie das Thema Migration durchziehen dabei wie ein roter Faden alle diese Politikfelder: „Wir halten die Augen offen und nehmen die Hinweise von Eltern, Kindern, Verbänden, Organisationen und Einrichtungen, die sich mit Anliegen von Kindern und Jugendlichen beschäftigen, ernst“, sagt Strohmayr.
Die KiKo Bayern ist reine Frauensache. Anders als im vergleichbaren Gremium des Deutschen Bundestags gibt es kein männliches Mitglied. Die KiKo Bayern ist zudem ein lebendiger Beleg für Basisdemokratie: Der Vorsitz rotiert alle neun Monate nach Parteigröße: Auf Strohmayr wird zum Sommer Eva Gottstein (Freie Wähler) folgen. Von ihr wird Claudia Stamm (Grüne) übernehmen, die schließlich an Brigitte Meyer (FDP) abgeben wird. Petra Dettenhöfer (CSU) hat ihre Amtszeit bereits hinter sich. Als Stellvertreterinnen fungieren: Reserl Sem (CSU), Diana Stachowitz (SPD), Tanja Schweiger (Freie Wähler), Renate Ackermann (Grüne) und Julika Sandt (FDP).
Das Gremium – im Gegensatz zu den ständigen Ausschüssen des Landtags tagt die KiKo Bayern grundsätzlich nicht öffentlich – fasst seine Beschlüsse einstimmig. Ein Entscheidungsrecht hat die Kinderkommission indes nicht. Stattdessen kann sie nur Empfehlungen an den Sozialausschuss abgeben. So haben sich die Kommissionsmitglieder gegenüber dem „Mutterausschuss“ etwa für die Verlängerung der staatlich unterstützten Hebammenhilfe von acht Wochen auf sechs Monate ausgesprochen.
Mit ihrer Arbeit trägt die KiKo dazu bei, das Weltbild und die Welt der Kinder zu schützen. Gilt doch für die Vorstellung des Nachwuchses laut Grönemeyer: „Es gibt kein Gut, es gibt kein Böse/ Es gibt kein Schwarz, es gibt kein Weiß.
