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Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit
Konsensorientierter Arbeitsstil ist Credo
Sie sind die "Werkstätten" des Parlamentsbetriebs: die Ausschüsse. Jeder der zwölf ständigen Ausschüsse des Landtags ist für ein bestimmtes Politikfeld zuständig. Hier beraten die Experten der Fraktionen Gesetzentwürfe und Anträge, zu denen sie Beschlussempfehlungen abgeben. Dadurch werden inhaltlich die Sitzungen und Entscheidungen der Vollversammlung vorbereitet. In der Serie stellt "Maximilianeum" die Ausschüsse des Landtags der Reihe nach vor - in dieser Ausgabe den Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit.
Text: Alexandra Kournioti | Fotos: Rolf Poss
30.10.2009
Sozialpolitik ist vielfältig – fast so vielfältig wie das Leben selbst. Entsprechend umfangreich sind auch die Aufgabenbereiche des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit. Der Themenbogen ist weit gespannt und reicht von Angelegenheiten der Sozialversicherungen und der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) über das Schwerbehindertenwesen, Alten- und Pflegeheime, Kinder- und Jugendwohlfahrt bis hin zur Unterbringung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen.
Seit den Landtagswahlen im Herbst 2009 finden die Beratungen zum ersten Mal in der Geschichte des Ausschusses unter der Leitung einer Frau statt. Brigitte Meyer ist zudem die erste FDP-Politikerin, die dem Gremium vorsitzt (siehe Porträt Brigitte Meyer). Nach ihrem Stärkeverhältnis im Landtag stand den Liberalen ein Ausschussvorsitz zu – sie wählten den Sozialausschuss. 16 Mitglieder – acht von der CSU, drei von der SPD, jeweils zwei von Freien Wählern und Grünen sowie eine Vertreterin der FDP – gehören diesem Gremium an, das während der Sitzungswochen jeweils am Donnerstagvormittag tagt.
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Irakische Flüchtlinge in einer Gemeinschaftsunterkunft.
© dpa |
Unterbringung von Asylbewerbern
Eine Vielzahl von Anhörungen, Gesetzentwürfen, Anträgen und Eingaben decken das breite inhaltliche Spektrum ab. Anhörungen, bei denen die Abgeordneten jeweils die Meinungen von Experten zu unterschiedlichen sozialpolitischen Themen einholen, sind für die Arbeit dieses Ausschusses besonders wichtig. So gab es im April ein großes Hearing zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Vorausgegangen waren dieser Veranstaltung eine Vielzahl von Anträgen zur Asylpolitik sowie ein ausführlicher Bericht des Staatsministeriums zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Ende September unternahm der Ausschuss zu diesem Themenkomplex zudem eine Informationsfahrt nach Nordrhein-Westfalen, um sich vor Ort ein Bild vom sogenannten “Leverkusener Modell” zu machen. Dieses sieht eine dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern in Privatwohnungen vor.
Eine Vielzahl von Anhörungen, Gesetzentwürfen, Anträgen und Eingaben decken das breite inhaltliche Spektrum ab. Anhörungen, bei denen die Abgeordneten jeweils die Meinungen von Experten zu unterschiedlichen sozialpolitischen Themen einholen, sind für die Arbeit dieses Ausschusses besonders wichtig. So gab es im April ein großes Hearing zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Vorausgegangen waren dieser Veranstaltung eine Vielzahl von Anträgen zur Asylpolitik sowie ein ausführlicher Bericht des Staatsministeriums zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Ende September unternahm der Ausschuss zu diesem Themenkomplex zudem eine Informationsfahrt nach Nordrhein-Westfalen, um sich vor Ort ein Bild vom sogenannten “Leverkusener Modell” zu machen. Dieses sieht eine dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern in Privatwohnungen vor.
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